Stärkung der Pflegeversicherung

Die Fortentwicklung geschieht auf der Basis von Maßnahmen, die im Koalitionsvertrag der Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die laufende Legislaturperiode 2021 bis 2025 vereinbart wurden. Entsprechend seiner Bezeichnung sollen die häusliche Pflege gestärkt und pflegebedürftige Personen entlastet werden. „In Etappen zum Ziel“ – damit lässt sich die Vorgehensweise am besten beschreiben. Maßgebend dafür sind einerseits die finanzielle Lage und andererseits Maßnahmen der Umsetzung in die Praxis.

Vorrangig wurde zum 1. Juli 2023 insbesondere die Finanzsituation durch eine Anhebung des Beitragssatzes stabilisiert; dann folgt zum 1. Oktober 2023 vor allem die Neustrukturierung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit. In zwei Schritten werden schließlich zum 1. Januar 2024 und 1. Juli 2025 die Leistungen wesentlich erhöht bzw. verbessert.

Ziel ist es, die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu beschleunigen und endlich die Nutzung von Gesundheitsdaten zu verbessern.

Die erste Bewährungsprobe wird das „Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG)“ bereits im Herbst bestehen müssen, wenn Erkältungskrankheiten saisonal bedingt wieder gehäuft auftreten. Lieferengpässe, z. B. für Husten- und Fiebersäfte für Kinder, soll es dann nicht mehr geben. Der Praxistest läuft.

Über das Ziel der Krankenhausreform besteht weitgehend Einigkeit: eine ortsnahe, qualitativ hochwertige und bezahlbare Versorgung dauerhaft zu sichern. Die zunächst vorgesehene Einteilung in Grund-, Regel- und Maximalversorgung wurde erheblich modifiziert. Welches Krankenhaus gibt Kompetenzen ab, welches wird ggf. geschlossen bzw. umgewidmet? Zu guter Letzt liegt die Planungshoheit bei den einzelnen Bundesländern mit der Einbindung der kommunalen Verwaltungsebenen. So bleibt nur zu hoffen, dass alle Beteiligten stets die bestmögliche medizinische Versorgung der Versicherten im Blick haben.

Das nächste Vorhaben kündigt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit markigen Worten an: „Ich glaube, dass wir (dann) das modernste Digitalsystem in ganz Europa haben werden.“ Ziel ist es, die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu beschleunigen und (endlich) die Nutzung von Gesundheitsdaten zu verbessern. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich zusammen mit seinem Ministerium viel vorgenommen. Bleibt zu hoffen, dass diese und weitere geplante Maßnahmen im Gesundheitswesen diesen Marathon erfolgreich bestehen.

Ihre BKK